Wir laden Sie recht herzlich ein, sich auf unseren Seiten über uns, unsere Ziele und Aktivitäten zu informieren. Sollten Sie Interesse haben bei den Freien Wählern Waghäusel e.V. aktiv zu werden oder unsere Arbeit auf andere Art zu unterstützen, so nehmen Sie doch einfach Kontakt mit uns auf. 

Mail an: Martin.Schuppler(at)freiewaehler-waghaeusel.de

Es grüßt Sie herzlich

Martin Schuppler, Vorsitzender 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Heiler,

sehr geehrter Her Bürgermeister Deuschle,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

verehrte Zuhörer,

die im Dezember 2016 stattgefundene Haushaltsberatung war aufgrund der Vorbesprechung mit den Fraktionsvorsitzenden und der Erkenntnis, dass der Haushalt 2017 keine großen Spielräume zulässt, in Kürze abgearbeitet. Erfreulicherweise wurde um Einzelpositionen nicht gefeilscht.

Herrschte hier überfraktionelle Einigkeit? Erkannte man die Wichtigkeit der Fakten und stellte persönliche Emotionen zurück, kontre zu unserem postfaktischen Zeitalter! Hier zitiere ich Willi Meurer, geb. 1915:

Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe.

Auf einzelne vom Gemeinderat beschlossene Wege, sprich  Investitionsmaßnahmen in Schule, Bildung und Betreuung möchte ich explizit eingehen:

Schulen gelten als überaus wichtiger Standortfaktor für Familien und Wirtschaft. Die Zukunftsfähigkeit einer Stadt wird in entscheidendem Maße durch das Erziehungs- und Bildungswesen mitbestimmt. So hat folgerichtig der Gemeinrat als Schulträger, für die in 2013 eingeführte Gemeinschaftsschule sich auf einen gemeinsamen Schulcampus mit der Realschulschule verständigt und stellt für den Neubau der Gemeinschaftsschule 1,350 Mio Euro in den Haushalt ein. Gespannt darf man der bereits laufenden Wettbewerbsausschreibung entgegen sehen und planerisch überzeugende Gestaltungsvorschläge für dieses mit 10,65 Mio Euro veranschlagte

Gesamtprojekt erwarten, welches die nächsten Haushaltsjahre noch wesentlich beeinflussen wird.

Die dringend anstehende Dachsanierung der Johann-Peter-Hebel- Realschule mit 1 Mio Euro und die Fortführung der Umbaumaßnahmen der Bolandenschule II über 1.340 Mio Euro  komplettieren die kommunale Verantwortung, die Bildungsarbeit in der Großen Kreisstadt Waghäusel ständig weiter zu entwickeln.

Kinderbetreuung ist heute ein wesentlicher Standortfaktor und stellt auch unsere Kommune immer wieder vor neue Herausforderungen. Mit der Erschließung des neuen Wohnbaugebietes Oberspeyererfeld II  und der Firmenansiedlung im Unterspeyererfeld haben Familien wie auch Firmen großes Interesse an guten Betreuungsangeboten für Kinder und es gilt eine bedarfsgerechte Angebotslandschaft zu schaffen.

Der Gemeinderat hat sich im Mai 2015 für den Neubau einer weiteren Kindertagesstätte für  vier Krippengruppen und zwei weiteren Gruppen für 3-6 Jährige in der Schulstraße in Wiesental entschieden. Zwei Jahre sind bisher vergangen. Mit dem im Jahr 2016  geplanten Baubeginn wurde für mich bis heute immer noch nicht nachvollziehbar, nicht begonnen, so dass wegen den fehlenden Betreuungsplätzen, als Übergangslösung eine Containeranlage für zwei Gruppen neben der Kinderkrippe Nesthäkchen im Stadtteil Kirrlach aufgestellt werden musste. Diese Maßnahme erforderte  92.000 Euro außerplanmäßige Finanzmittel. Auf einen nunmehr zügigen Baubeginn in 2017 darf man sicherlich, nicht nur, hoffen. Für 2017 sind für den Neubau der Kindertagesstätte nochmals Euro 897.000 veranschlagt, neben den unverbrauchten Haushaltsmitteln aus 2016 über 1,5 Mio Euro.

Einige Stadträte und Mitglieder der Freien Wähler Waghäusel folgten am vergangenen Sonntag der Einladung von Oberbürgermeister Walter Heiler zum Neujahrsempfang in die Rheintalhalle. 

Gewohnt redegewandt gab OB Heiler einen informativen Rückblick auf 2016 und Ausblick auf 2017. 

Im Anschluss konnten noch viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Waghäusel geführt werden, die durch Ihre Anwesenheit Ihr Interesse an den Geschehnissen in und um Waghäusel signalisierten. Alles in allem also eine lohnende und informative Veranstaltung, die mittlerweile schon traditionellen Charakter hat. 

Die Freien Wähler freuen sich darauf,  auch in 2017,  zusammen mit allen engagierten Kräften der Kommunalpolitik, unsere Stadt Waghäusel wieder etwas attraktiver und lebenswerter zu gestalten.

Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, wünschen wir auf diesem Wege vor allem Gesundheit und ein glückliches Jahr 2017.

 

Stadträte Birgit Freidel und Tobias Kolb zusammen mit Ehrenkienholzfrau Angelika Hofmann und Jörg Bottler beim Neujahrsempfang

Stadträte Birgit Freidel und Tobias Kolb zusammen mit Ehrenkienholzfrau Angelika Hofmann und Jörg Bottler beim Neujahrsempfang

Für das Erstellen des umfassenden Werkes der Sozialplanung 2020 geht unser Lob und Dank an Frau Jutta Stallbommer und an alle maßgeblich beteiligten Akteure der Verwaltung und der Verbände.

Der Sozialplan 2020 schöpft aus den bisher gemachten Erfahrungen und empfiehlt weitere Vorgehensweisen, um die Voraussetzungen für die Menschen mit Behinderungen weiter zu verbessern. Es wird aufgezeigt, wo noch weitere Hilfestellungen möglich sein könnten, konkrete Handlungsempfehlungen werden ausgesprochen, um bereits Vorhandenes mit neuen Ansätzen zu verknüpfen.

Das in der UN –Konvention ausgegebene Ziel, der Gleichbehandlung von Behinderten und Nichtbehinderten und der Inklusion, werden wir mit der Umsetzung dieser Sozialplanung einen großen Schritt näher kommen.

Inklusion kann dabei aber nur im Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung im Sozialraum, sprich in den Gemeinden gelingen. Hierzu bedarf es vor allem auch der Toleranz der Nichtbehinderten. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die jedoch nicht immer in ausreichendem Maß vorhanden ist und die eigentlich für so wenig Geld umsetzbar wäre.

Am 12.10. fand die Vorstandssitzung der Freien Wähler im Gasthaus „Zum Schwanen“ statt.

Nach der Begrüßung des Vorsitzenden Martin Schuppler, ging es auch gleich in die Diskussion zu verschiedenen Themen der Stadt Waghäusel.

Siloabriß

Kritisch war hierbei der Punkt, dass der Stadt in Aussicht gestellte Fördergelder für den Abriß der Silos bis 13.04.2018 in Anspruch genommen werden müssen.
Aufgrund des gemeinsamen Antrages der FW, CDU und JLvom Juni 2016 werden in
der nächsten GR-Sitzung Vertreter der beiden Mobilfunkanbieter anwesend sein
werden, um Lösungsvorschläge für ggf. neue Standorte zu unterbreiten. Auf den
aktuellen Sachstand darf man gespannt sein.

Straßensituation 

Der geplante Kreisel beim Globus, der nun beschlossen ist, wird so manchen Autofahrer in Zukunft erfreuen. Ganz im Gegensatz zu der maroden Straßensituation, die als Zufahrt zur Firma Alba dient. Dort ist eine Ausbesserung mehr als nötig.

Intelligente Straßenlampen

Mit Spannung werden die intelligenten Straßenlampen und deren Anklang beim Bürger von den Anwesenden erwartet. In jedem Ortsteil soll eine solche Straßenlampe aufgestellt werden. Diese Straßenlampen dienen zum Laden von Elektrofahrrädern und Autos, und sollen darüber hinaus WLAN zur Verfügung stellen. Der ein oder andere Teilnehmer befürchtete allerdings schon Massenansammlungen, die insbesondere in der Nacht zur Ruhestörung führen könnten. Wir werden’s sehen.

Wettbewerbsausschreibung für Bildungszentrum Waghäusel

Interessiert wurde von der Wettbewerbsausschreibung für das neu zu errichtende Bildungszentrum Waghäusel für die Gemeinschaftsschule und die Johann-Peter-Hebel-Realschule Kenntnis genommen. Hier darf man gespannt sein, wer von den 20 Wettbewerbsteilnehmer das Rennen macht und als Preisträger aus dem anonymen Wettbewerb hervorgeht.
 
Nächste Vorstandssitzung ist am 30.11.2016 zu der wieder jeder interessierte Bürger herzlich eingeladen ist.